Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen sind möglich und nötig!

Gemeinsam mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der sächsischen FDP, Holger Zastrow, diskutierten die Liberalen Arbeitnehmer (LAN) Sachsen am 15. Oktober über die Möglichkeit, trotz der allgegenwärtigen Finanzkrise kleine und mittlere Einkommen steuerlich zu entlasten. Es herrschte Eingkeit, dass angesichts deutlicher Steuermehreinnahmen Entlastungen für die Beschäftigten möglich und nötig sind.

Holger Zastrow betonte, die Investition von Steuermitteln sei eine Frage der Prioritätensetzung. Wenn es die Bundesregierung nicht schaffen sollte, die kalte Progression zumindest abzumildern, müsse über eine Senkung des Solidaritätszuschlages nachgedacht werden. Diese könne – anders als eine Steuerreform – auch ohne die Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden.

Die LAN Sachsen fühlen sich in ihrer Position bestätigt: „Wir dürfen nicht vergessen, dass Steuergerechtigkeit nichts mit Almosen für die Beschäftigten zu tun hat. Es ist viel mehr eine Pflicht des Staates, sorgsam mit dem Geld der Steuerzahler umzugehen und den Arbeitnehmern in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen einen Teil ihres sauer verdienten Geldes zurückzuerstatten. Hierfür werden wir uns auch künftig mit Nachdruck einsetzen!“, so Lesch abschließend.